Digitales Heimspiel für den Bundesgesundheitsminister aus Ahaus, Jens Spahn. | Foto: CDU

 

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn informiert im digitalen Format des CDU-Kreisverbands Steinfurt “Eine Stunde mit…” regelmäßig über die Situation in der Pandemie und den Fortschritt der Impfkampagne. In der jüngsten Fragestunde freute sich Spahn über die gute Entwicklung: “Die Inzidenz ist bundesweit deutlich gesunken, beim Impftempo haben wir ordentlich zugelegt, gleichwohl noch viele auf einen Termin warten. 50 % der Erwachsenen im Kreis Steinfurt sind erstgeimpft. Damit haben wir zwei Drittel der Strecke zurückgelegt, wenn man davon ausgeht, dass wir eine Quote von 70 % erreichen wollen. Das sind gute Nachrichten!”

Abrechnungsbetrug

Angesprochen auf die Betrugsfälle in den Testzentren sagte Spahn: “Abrechnungsbetrug ist und bleibt eine Sauerei, und allen, die betrügen, müssen wir auf die Schliche kommen und den Betrug entsprechend ahnden. Die Schwarzen Schafe sind aber deutlich in der Minderheit.” In dieser Pandemie bestimmte Verfahren “gleichzeitig gut kontrolliert und schnell hinzukriegen”, das sei oft gar nicht so einfach. 

Spahn ist optimistisch

Spahn machte auch deutlich, dass die Pandemie erst vorbei sei, wenn das Virus weltweit erfolgreich bekämpft sei. Das Virus dürfe nicht über Mutationen zurückkommen. Er sei optimistisch, dass bis Mitte Juli mehr als 80 Prozent der impfwilligen Erwachsenen erreicht würden. Auch der digitale Impfnachweis werde bald kommen: “Bis Mitte Juni werden wir z.B. mit den Apothekern eine Struktur schaffen, dass man seine Impfung auch dort digital nachtragen kann.” 

Dank an alle Bereiche aus dem Gesundheitswesen

Spahn bedankte sich bei allen, die seit 16 Monaten in allen Bereichen des Gesundheitswesen überdurchschnittliches leisteten, “Pflegekräfte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gesundheitsämtern, in den Apotheken, Praxen und Impfzentren. Wir haben es gemeinsam geschafft, dass unser Gesundheitswesen zu keiner Zeit überfordert war. Das hatte vor allem mit dem großartigen Einsatz vor Ort zu tun!”

Wahlergebnis der CDU in Sachsen-Anhalt

Zum Wahlergebnis der CDU in Sachsen-Anhalt sagte Spahn, der Wahlsieg dort habe eindrucksvoll gezeigt, “was möglich ist, wenn die Union zusammensteht. Viele Menschen spüren, dass wir alles in allem gut durch diese Pandemie gekommen sind.” Das CDU-Ergebnis in Sachsen-Anhalt sei Rückenwind für die Bundestagswahl.  Die aktuelle Kampagne der SPD gegen ihn persönlich sei ein Ausblick auf das, was die Union in den nächsten Wahlkampf-Wochen noch erwarte in der Auseinandersetzung mit einer Partei, die ja immerhin nach wie vor an der Bundesregierung beteiligt sei. “Umso wichtiger ist, dass wir zeigen, was wir jeden Tag leisten, dass wir ruhig und klar in unseren Aussagen bleiben.” 

Langfristiger Schuldenabbau

Zum Thema “langfristiger Schuldenabbau” stellte Spahn fest: “Gerade weil wir in den letzten Jahren so streng auf die Schwarze Null geachtet haben – wofür wir oft und heftig kritisiert worden sind – haben wir doch jetzt in der Pandemie überhaupt Spielraum. Spare in der Zeit, dann hast du in der Not. Dieses alte Weisheit hat sich bewährt.” Nach der Krise müsse Deutschland über Wachstum wieder auf Konsolidierungskurs und zurück zur Schwarzen Null kommen.