Ingrid Arndt-Brauer diskutiert mit der Basis im Jedermann

Diskussionsfreudig war die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer am Donnerstagabend im Café Jedermann. Sie stellte sich den Fragen der SPD-Basis und informierte über die Arbeit der Bundestagsfraktion.

Und genau dort hakten die rund 30 Gäste immer wieder nach. Man habe oft den Eindruck, dass es unterschiedliche Meinungen in der Bundestagsfraktion gebe, das komme zumindest in den Medien so rüber, machten einige Genossen ihren Unmut Luft. Das bestätigte Arndt-Brauer jedoch nur bedingt.

Nicht drauflos poltern

„Die SPD hat 70 Prozent in den Koalitionsvertrag reingeschrieben. 69 Prozent haben wir bisher erreicht“, so Arndt-Brauer. Das Problem sei für sie, dafür auch wahrgenommen zu werden. „Wir machen unsere Arbeit ruhig und gründlich und andere poltern in Talkshows drauf los und stehen damit deutlich prominenter in der Öffentlichkeit“, so Arndt-Brauer.

Aber die Arbeit innerhalb der Fraktion klappe gut, so die Bundestagsabgeordnete weiter. Zwar komme manchmal die Parteispitze mit einer neuen Idee daher, die nicht immer im Vorfeld so abgesprochen war. „Da wünsche ich mir, dass man darüber nochmal telefoniert hätte“, so Arndt-Brauer. Aber das gehe nun mal nicht immer.

„Wir haben in der Partei ein Problem“

Da es ein Abend mit offener Diskussion sein sollte, nahm Werner Cosse auch kein Blatt vor den Mund: „Wir haben in der Partei ein Problem – wir liegen zwischen 18 und 25 Prozent. Das ist zu wenig. Wir waren schon mal über 40 Prozent.“ Es sei ja gut, wenn man sich in der Koalition verstehe. „Ich finde, wir sind zu zahm geworden“, so Cosses bundespolitische Meinung.

Und die Frage an die Abgeordnete: „Wie sollen wir uns denn vor Ort, positiv gesehen, streiten?“ Überall, wo man auftrete, würde man untergebuttert, so Cosse weiter. Andere Genossen schlugen in die gleiche Kerbe. Die SPD verkaufe sich schlecht, die Erfolge, die erreicht wurden, gehen unter oder werden der CDU zugerechnet. „Wir haben keine Wadenbeißer mehr“, meinte ein anderer Genosse. 

Öffentlichkeitsarbeit beginnt an der Basis

In Sachen Öffentlichkeitsarbeit sei auch die Basis gefragt. Die müsse auf die Bürger zugehen und sagen: „Hey, schau mal, das haben wir erreicht.“ Wie zum Beispiel den Mindestlohn, die Frauenquote oder bessere Leistungen bei Pflege und Gesundheit. „Wenn wir an der Basis nicht Werbung für unsere Sache machen, kommen wir gar nicht voran“, so Arndt-Brauer. Nur gemeinsam in Bund, Land und vor Ort könne man Wähler zurückgewinnen.

Gerd Cosse aus Rheine warf in der Diskussion das Stichwort „Schwarze Null“ in den Raum und wollte wissen, wie Arndt-Brauer dazu stehe. „Nun, die Schwarze Null ist wichtig für Schäuble und wichtig für den Bürger“, sagte die Horstmarer Politikerin. Aber zu welchem Preis? „Man kann über einige Brücken in NRW nicht mit dem LKW fahren, viele Schulen sind in einem obsoleten Zustand, viele öffentliche Gebäude sind nicht behindertengerecht“, begründete die Bundespolitikerin, dass eine Schuldensenkung zwar gut sei, aber nicht um jeden Preis.

„Was habt ihr uns für einen Mist hinterlassen“

„Unsere Kinder sagen später nicht: ‚Das habt ihr aber toll gemacht, dass ihr die Schulden getilgt habt‘, sondern ‚Was habt ihr uns für einen Mist hinterlassen, den wir jetzt mit teuren Krediten wieder aufbauen müssen‘“, meinte Arndt-Brauer.

Ulla Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete, die ebenfalls zur Diskussionsrunde eingeladen hatte, konnte an diesem Abend nicht kommen.