Sigrid Hallmann und Christoph Holtkamp (v.l.) sind aus der UWG ausgetreten und sitzen nun als Fraktion der „Freien Wähler Neuenkirchen“ im Gemeinderat.

Die UWG-Fraktion ist aufgelöst: Zu Beginn der Ratssitzung teilte Bürgermeister Franz Möllering am Dienstagabend mit, dass die Ratsmitglieder Christoph Holtkamp und Sigrid Hallmann nicht mehr die Unabhängige Wählergemeinschaft Neuenkirchen (UWG) vertreten und damit gemäß Gemeindeordnung die UWG-Fraktion mit Schreiben vom 30. Juni auflösen.

Ihr Mandat wollen sie dennoch behalten und künftig als neue Fraktion namens „Freie Wähler Neuenkirchen“ im Gemeinderat sitzen. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Christoph Holtkamp, stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Sigrid Hallmann.

Freies Mandat

„Da es sich um ein freies Mandat handelt, können sie natürlich aus einer Fraktion austreten“, erklärt Hauptamtsleiter Klaus Beckmann. Man sei nur seinem Gewissen verpflichtet und an keine Aufträge der Partei, Wählergemeinschaft oder Fraktion gebunden.

Finden sich mindestens zwei Mandatsträger zusammen, können sie eine Fraktion gründen, so Beckmann weiter. Weitere Möglichkeiten wären, sich einer anderen Fraktion anzuschließen oder als fraktionsloses Mitglied im Gemeinderat zu sitzen.


Bürgermeister von Antrag überrascht

Auch Bürgermeister Möllering war von dem Antrag überrascht. „Man hörte immer mal wieder, dass es Probleme gab, aber damit habe ich nicht gerechnet“, so Möllering. „Ich war vor kurzem noch zu einer Fraktionssitzung der UWG eingeladen, da wirkte alles in Ordnung.“ Für Möllering als Ratsvorsitzender ändert sich erstmal nichts, schließlich handele es sich ja um ein persönliches Mandat der beiden.

„Der Grund ist, wir sind unterschiedlicher Auffassung in der politischen Zusammenarbeit gewesen“, erklärte Christoph Holtkamp im Gespräch mit dem Mitteilungsblatt. Daher haben sich Sigrid Hallmann und Holtkamp entschlossen, die UWG zu verlassen. Weiter ausholen wollte er zu den Gründen nicht. Aber: Es habe keine persönlichen Probleme gegeben.

Erstmal zu Zweit arbeiten

Man wolle die Fraktionsarbeit weiterhin bürgernah und transparent wahrnehmen. Der neue Fraktionsname „Freie Wähler Neuenkirchen“ sei dabei frei gewählt worden. Ein Zusammenhang mit der Bundesvereinigung schließt Holtkamp aus. Ob die beiden noch eine eigene Wählergemeinschaft gründen wollen, ist unklar. „Da haben wir noch gar nicht drüber nachgedacht, erstmal wollen wir zu zweit arbeiten“, so Holtkamp.

Mit der Entscheidung von Holtkamp und Hallmann, die bisherige Fraktion aufzulösen, hat die UWG im Gemeinderat nun keine Stimme mehr. Anders sieht es in den Ausschüssen aus. Dort ist die UWG noch mit sachkundigen Bürgern sowie deren Stellvertretern präsent. Die Vertreter in den jeweiligen Ausschüssen werden dem Gemeinderat vorgeschlagen und von diesem gewählt. Sollte sich dort etwas ändern, müsse ein entsprechender Antrag aus den Reihen des Gemeinderates gestellt und darüber abgestimmt werden.

Man sei sich über die Art und Weise der Fraktionsarbeit uneinig gewesen, bestätigte UWG-Geschäftsführer Klaus Skoczko am Dienstagabend. Wie es nun in der UWG weitergeht, konnte er jedoch nicht sagen, aber: „Es wird schwierig ohne Vertreter im Gemeinderat.“